Verfahren & Übermittlung von Baugesuchen

Coronavirus - wichtige Informationen zu Planungs- und Baubewilligungsverfahren

Im nachfolgenden Kreisschreiben der Baudirektion finden die Gemeinden wichtige Informationen betreffend Aufrechterhaltung der Planungs- und Baubewilligungsverfahren im Einklang mit den Massnahmen zur Bekämpfung bzw. Eindämmung des Coronavirus.

Koordiniertes Verfahren – was ist zu beachten?

Die BVV regelt, welche Bauvorhaben neben der kommunalen baurechtlichen Bewilligung auch eine Beurteilung durch kantonale Stellen benötigen. Ist dies der Fall, so ist die Gemeinde als Leitbehörde für die rechtskonforme Abwicklung des Verfahrens verantwortlich.

Das folgende Merkblatt zeigt, was die Gemeinde als Leitbehörde solcher Verfahren alles zu beachten hat.

Übermittlung von Baugesuchen an die Leitstelle für Baubewilligungen

Die Gemeinde prüft die Vollständigkeit des Baugesuchs sowie Form der eingereichten Unterlagen. Zudem klärt die Gemeinde ab, welche Beurteilungen durch kantonale Stellen (> Bewilligungen) erforderlich sind. Ist eine Beurteilung durch den Kanton erforderlich, überweist die Gemeinde die Baugesuchsunterlagen zusammen mit dem Überweisungsformular an die Leitstelle für Baubewilligungen.

Die Leitstelle für Baubewilligungen benötigt ein Exemplar der vollständigen Gesuchsunterlagen.

Handhabung der Baugesuchsformulare

Parallelbetrieb des elektronischen und papierbasierten Baubewilligungsverfahrens

«eBaugesucheZH» bietet – parallel zum papierbasierten Baubewilligungsprozess – eine digitale Option der Baugesuchseingabe. 

Im Rahmen des Projekts hat die kantonale Leitstelle für Baubewilligungen ein neues Baugesuchsformular entwickelt. Die verschiedenen bestehenden Dokumente (Baugesuchsformular sowie Zusatzformulare) wurden in einem einheitlichen, benutzergeführten Online-Baugesuchsformular zusammengefasst, wie man es zum Beispiel bei der Steuererklärung kennt.

Gemäss der revidierten Bauverfahrensverordnung (BVV) haben Gemeinden auch bei der Einreichung in Papierform dieses neue kantonale Baugesuchsformular zu verwenden.

Die analoge Version wird auf das Projektende im Sommer 2020 fertiggestellt, da in der Einführungsphase noch Optimierungen vorgenommen werden.

Übergangsregelung bis zum Projektabschluss

Für die Einführungsphase bis zum Projektabschluss im Sommer 2020 gilt folgender Grundsatz:

  • Bei der elektronischen Baueingabe wird das Baugesuch mit dem neuen Online-Baugesuchsformular auf der Plattform erfasst und eingereicht. 
  • Für Baugesuche in Papierform nutzen Gesuchstellende die herkömmlichen analogen Formulare. 

Nach Projektabschluss im Sommer 2020 wird die elektronische Baueingabe mit dem aktualisierten neuen Onlineformular auf der Plattform erfolgen. Die analoge Version des neuen kantonalen Baugesuchsformulars wird dann ebenfalls zur Verfügung stehen und ist ab Herbst 2020 bindend für alle Eingaben in Papierform – unabhängig davon, ob die Gemeinde bereits digitale Eingaben über die Plattform zulässt.

Die Gemeinden werden Mitte Jahr diesbezüglich im Detail informiert.

Keine Vorentscheide ohne Drittverbindlichkeit

Die Leitstelle für Baubewilligungen nimmt Gesuche für Vorentscheide ohne Drittverbindlichkeit nicht entgegen. Die Gesuchsteller können sich in einfachen Fällen bei den Sacharbeitenden der kantonalen Fachstellen unverbindliche Auskünfte einholen.

Weitere Informationen dazu gibt es im Schreiben der Baudirektion vom 5. Juni 2009.